Demnächst Fahrverbot an Wochenenden?
Ich kann jetzt aus dem Entwurf keinen Generalverdacht herauslesen, und was verstehe ich unter "subjektiven Strassensperrungen"?
Streckensperrungen sind -wie jeder, der z.B. im Pfälzer Wald unterwegs ist weiss- auch heute leider schon Realität, so dass ich auch hier keine echte Verschärfung der Situation aus der Vorlage entnehmen kann.
Es sind dafür jedoch konkrete, überprüfbare Voraussetzungen erforderlich, und die Hürden sind hoch.
https://www.motorradonline.de/ratgeber/b...ermschutz/
Dass das Einhalten der Geräuschvorschriften kontrolliert wird, ist so selbstverständlich wie die Kontrolle von z.B. Geschwindigkeit, technischem Zustand des Fahrzeugs und Fahrtauglichkeit des Fahrers im Einzelfall. Insofern macht mir die Vorlage keine Angst. Eine generelle Diskriminierung zulasten der Motorradfahrer im Vergleich zu anderen Fahrzeugen kann rechtlich gesehen keinen Bestand haben.
Und im Zweifelsfall kann man sich auch wehren:
https://www.ra-kotz.de/strassenabschnitt...torrad.htm
Streckensperrungen sind -wie jeder, der z.B. im Pfälzer Wald unterwegs ist weiss- auch heute leider schon Realität, so dass ich auch hier keine echte Verschärfung der Situation aus der Vorlage entnehmen kann.
Es sind dafür jedoch konkrete, überprüfbare Voraussetzungen erforderlich, und die Hürden sind hoch.
https://www.motorradonline.de/ratgeber/b...ermschutz/
Dass das Einhalten der Geräuschvorschriften kontrolliert wird, ist so selbstverständlich wie die Kontrolle von z.B. Geschwindigkeit, technischem Zustand des Fahrzeugs und Fahrtauglichkeit des Fahrers im Einzelfall. Insofern macht mir die Vorlage keine Angst. Eine generelle Diskriminierung zulasten der Motorradfahrer im Vergleich zu anderen Fahrzeugen kann rechtlich gesehen keinen Bestand haben.
Und im Zweifelsfall kann man sich auch wehren:
https://www.ra-kotz.de/strassenabschnitt...torrad.htm
because we believe in the zoom, and the roar, and the thrust